Die verrückte „Corona-Schweiz“. Die Impfpflicht ist beschlossen!

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Die verrücke Corona-Schweiz. Die Impfpflicht ist beschlossen!

 

Ein Einfallstor für ein Impfobligatorium? Das „Covid-19-Gesetz“ bietet keine direkte Handhabe zur Einführung eines Impfobligatoriums. Die Kompetenz dazu liegt gemäss Artikel 22 Epidemiengesetz bei den Kantonen:

„Die Kantone können Impfungen von gefährdeten Bevölkerungsgruppen (…) für obligatorisch erklären, sofern eine erhebliche Gefahr besteht.“

Aber: Der Bundesrat öffnet mit dem neuen Gesetz eine Hintertür. In den Erläuterungen zum Covid-19-Gesetz schreibt er auf Seite 9 bis 10:

„In einer besonderen Lage nach Artikel 6 EpG kann der Bundesrat nach Anhörung der Kantone in Bezug auf Covid-19 folgende Massnahmen anordnen: (…) Impfungen für obligatorisch erklären.“

Er nimmt dabei nicht Bezug auf die Regelung der Impfpflicht im Epidemiengesetz (Artikel 22), sondern auf Artikel 40 „Massnahmen gegenüber der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen“ mit einer abgeschlossenen Liste von Massnahmen, in denen das Impfen nicht aufgeführt ist.

Ob dabei die Beschränkung des Obligatoriums „auf gefährdete Bevölkerungsgruppen“ bestehen bleibt, ist offen.

Obwohl das Gesetz das Obligatorium beschränkt, könnten durchaus alle als „gefährdet“ bezeichnet werden.

Im heutigen Verständnis gelten auch alle Träger des Virus als gefährdet. Dabei hat Covid-19 nur bei gewissen Risikogruppen einen schweren Verlauf, und auch da nur bei einer Minderheit. Das sind Rechtsfragen, die in Krisenzeiten leicht unter den Tisch geraten.

Der Wind kann sich schnell und radikal drehen. In der Botschaft zum Epidemiengesetzschrieb der Bundesrat 2010 auch, dass die Ausrufung der ausserordentlichen Lage ein Ereignis von der Dimension einer spanischen Grippe erfordere und dass in einer solchen Lage „mit keinen Mehrkosten zu rechnen sei.“ (Seite 432)

Mit Adenauer könnte sich der Bundesrat sagen: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern; nichts hindert mich, weiser zu werden.“ Nur: Vielleicht wird der Bundesrat nicht weiser, sondern vor allem selbstherrlicher.

Auch wenn die epidemische Lage die Aktivierung des Notrechts keineswegs rechtfertigt, wird der Bundesrat den ersten grossen Test seiner Unglaubwürdigkeit seit Beginn der Lockerungen vermutlich bestehen.

In der verrückten Corona-Zeit muss das berühmte Sprichwort wohl umgeschrieben werden: Wer einmal lügt, dem glaubt man auch, selbst wenn er nicht die Wahrheit spricht.

Nur scharfe Beobachter werden erkennen, dass der Bundesrat die in der Krise erworbene Ermächtigung zu missbrauchen beginnt. 

Talleyrand hatte recht, als er schrieb: „Kein Abschied auf der Welt fällt schwerer als der Abschied von der Macht.“

Man tut deshalb dem Bundesrat einen Gefallen, den unvermeidlichen Abschied von seinen Sondervollmachten früh und schnell zu gestalten.

Das geeignete Mittel dazu ist das Referendum gegen die geplante Verlängerung des Notrechts

Der Bundesrat beantragt für seinen Gesetzesentwurf allerdings die Dringlichkeit, was einem Referendum die aufschiebende Wirkung entzieht und die Erfolgschancen an der Urne beträchtlich schmälert.

Aber vielleicht gelingt es ja, bis zur Herbstsession und der Verabschiedung des Covid-19-Gesetzes genügend politische Muskelmasse aufzubauen, um das Parlament zur Rückweisung zu bewegen. Den Versuch ist es wert; nicht weil er grosse Chancen hätte, sondern weil es die einzige Möglichkeit ist.

 

 

„In der verrückten Corona-Zeit muss das berühmte Sprichwort wohl umgeschrieben werden: 

Wer einmal lügt, dem glaubt man auch, selbst wenn er nicht die Wahrheit spricht.“

Der Mensch ist leider nicht lernfähig. Der Mensch ist gläubig! Und so wird wacker weitergeglaubt, was die „Leithammel“ sagen.

Wenn man einen festgefügten Glauben mit Fakten widerlegt, dann führt das nicht selten zu einem „Jetzt-erst-Recht-Effekt“ (Backfire-Effekt oder Dunning-Krüger-Effekt).

 

Die Panikmache der offiziellen Politik ist unverantwortlich und entbehrt jeder wissenschaftlichen Erkenntnis. 

Kritische Fachleute kommen nie zu Wort!

Der Bund muss für die gesundheitsschädigenden Folgen seiner Panikpolitik, insbesondere für sich ausbreitende Angst- und Panikstörungen verantwortlich gemacht werden. 

Die Beschneidung der demokratischen Grundrechte mit nicht evidenzbasierten Massnahmen ist unerträglich und MUSS VON EINER UNABHÄNGIGEN INSTANZ untersucht werden. 

Angesichts solchen Gebarens ist es leider nachvollziehbar, dass in der Bevölkerung kaum Widerstand erkennbar ist. 

IN DER SCHWEIZ HERRSCHT DIE ANGSTPROPAGANDA. Und alle, die dem gegenüber kritisch sind, sind Verschwörungstheoretiker.

Medien rufen offen zur Denunziation auf!

Nichts passiert. Niemand weist  solche Käseblätter und TV in die Schranken. 

 

Wo nur ist unsere Scheindemokratie hin gelangt?

 

Ich weiss nicht was es noch braucht bis die Menschen endlich aufwachen. Ich schäme mich fremd, wenn ich sehe wie sich wildfremde Leute aufspielen und andere zurecht weisen, weil sie Mut genug haben ohne Maske durch die Gegend zu laufen und genau dadurch in ein paar Monaten gesünder sein werden als all die Staatsgläubigen. Was für Heuchler, noch nicht lange haben sich genau diese über asiatische Menschen lustig gemacht, welche unser Land nur mit Maske bereisten. Wie lächerlich sieht das aus, all jene, die sich verstecken hinter unsinnigen und nutzlosen Masken. Monatelang hat uns Berset vorgebetet, dass sie unnötig sind und recht hatte er! Aber jemand muss ja nun den Schaden begleichen von den vollen Lagern. Wie verlogen ist doch unsere Regierung!

Wir gehen mit grossen Schritten China, Russland, etc. entgegen. 

Unser Bünzlitum hat eine ganz neue Dimension erreicht. Herzlichen Glückwunsch!

 

 

Die Verwendung des Begriffes Epidemie oder gar Pandemie ist gar nicht gerechtfertigt!

Dafür gibt es in der Schweiz zu wenige Fälle!

Eines der Hauptprobleme ist die unkritische Übernahme von Bezeichnungen, welche das Vorhandensein eines Problems suggerieren, welches in Wirklichkeit gar nicht existiert!

 

 

Die Schweiz ist Teil einer stärker werdenden globalen Psychose mit unheimlichen Selbst-Erstickungstendenzen, also mit suizidalen Zügen. Die Krankheit hat sich selbstständig gemacht. 

Sie braucht das Virus nicht mehr!

Pure Angst!

 

Die Wissenschaft, ist selbstverständlich das Glaubwürdigste, was es gibt. 

Eine neue Religion!

Nicht wahr? 

Die sind unfehlbar und ja nicht anzuzweifeln!

Nicht wahr?

Es ist ja gerade den Wissenschaftlern zu zuschreiben, dass die Lage nun so ist, wie sie ist.

Von der Machtbesessenen Politik, kann nichts anderes erwartet werden, als dass sie alles glauben, was die Religion-Wissenschaft zu Tage fördert. 

Es bleibt denen ja nichts anderes übrig!

Aber mal Fehler eingestehen? 

Auf gar keinen Fall!

Dann lieber weiter die Unwahrheiten verbreiten!

Auf was für wissenschaftliche Belege, soll man sich denn stützen, wenn die angeblichen „Fakten“, ja nicht mal stimmen?

 

Seien Sie bitte Realist und machen Sie doch bitte die Augen auf!

 

Mein Körper - meine Entscheidung!

 

Vielleicht mottet ein Riesenfeuer unter dem Deckel.

 

Ich bin dafür, dass der Bundesrat geschlossen sofort zurücktritt, bevor er zum Rücktritt gezwungen wird.

https://youtu.be/e1mSWEINk5o

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